Präsidentielle Demokratie – Das Regierungssystem der USA

Die präsidentielle Demokratie ist das Regierungssystem der USA, welches auch als Präsidialsystem bezeichnet wird. Dabei hat der Präsident als Staatsoberhaupt die Funktion des Regierungschefs inne.

Diese Regierungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Regierung vom Parlament relativ unabhängig ist. Im Besonderen genießt dabei der Präsident Freiheiten, da er im Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie im Fall eines politischen Misstrauensvotums nicht abgesetzt werden kann. Der amtierende Präsident kann einzig aufgrund einer Verletzung der Verfassung sowie des Rechts durch ein so genanntes Impeachmentverfahren von seinem Amt enthoben werden.

Präsidentielle Demokratie – Volkswahlen

Diese Form der Demokratie ist dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei Volkswahlen das Parlament und der Präsident ermittelt werden. Da es nicht erforderlich ist, dass der Präsident durch eine Parlamentsmehrheit ins Amt kommt, ist es möglich, dass Parlament und Präsident verschiedenen Parteien entspringen. In den USA wird dieser Umstand als divided government bezeichnet.

Die präsidentielle Demokratie ist auf dem amerikanischen Kontinent vielfach vertreten und Kritiker sprechen oftmals von einem „Versagen des Präsidentialismus“, da diese Regierungsform in einigen Fällen zu einer instabilen politischen Situation führen kann, die schließlich einen Zusammenbruch der Demokratie bewirken kann. Beispiel dafür sind Chile und Brasilien.

Präsidentielle Demokratie – Präsidentschaftswahlen

Die Präsidentschaftswahlen sind in zwei Wahlgänge unterteilt. Der erste Wahlgang widmet sich der Nominierung der Präsidentschaftskandidaten, die in zuvor durchgeführten Vorwahlen ermittelt werden. Der zweite Wahlgang stellt die eigentliche Präsidentschaftswahl dar, in dessen Rahmen wahlberechtigte amerikanische Bürger die so genannten Wahlmänner wählen.

Die amerikanischen Präsidenten werden für einen Zeitraum von jeweils vier Jahren gewählt. Seit dem Jahr 1951 können die Staatsoberhäupter nur ein einziges Mal wieder gewählt werden.

Der Präsident

Donald Trump ist derzeit das amtierende Staatsoberhaupt der präsidentiellen Demokratie in den USA. Zudem ist er Oberbefehlshaber der US-amerikanischen Streitkräfte. Seine Regierungstätigkeiten übt er vom Weißen Haus in Washington DC aus.

Zu den Befugnissen des Präsidenten gehören unter anderem die Ernennung von Botschaftern, Ministern, Gesandten und der Bundesstimmung. Dabei ist die Zustimmung des Senats erforderlich. Weiterhin vertritt das Staatsoberhaupt die USA außenpolitisch, und mit der Zustimmung des Senats ist er berechtigt, Verträge mit anderen Staaten abzuschließen.

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